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Judenhass hat türkischen Schulunterricht erreicht

Auch im demokratischen und toleranten Izmir wird die Stimmung gegen Israel immer feindlicher. Dass nun sogar Lehrer ihre Schüler weiter zum Hass anstacheln ist erschreckend. Wo führt das noch hin? Von Ege Berk Korkut.

Ägypten vor Referendum

Ich übertreibe nur wenig, wenn ich behaupte, dass die Muslimbruderschaft und ihr politischer Arm, die Partei für Freiheit und Gerechtigkeit, ein Paradebeispiel für eine Regierungspartei mit der Mentalität eines Geheimbunds darstellen – und in dieser Disposition liegt ein Hauptgrund für das Dilemma, in dem sich Präsident Mursi und ganz Ägypten derzeit befinden. Sie birgt auch das Risiko, dass wir Ägypter über kurz oder lang in einem orwellschen Staatswesen leben könnten, wo sich die Sprache in ein Repressionsinstrument verwandelt – ein Rädchen in einer riesigen Propagandamaschinerie, die unermüdlich Tatsachen verdreht und Lügen aussät. So hat diese Maschine bereits diejenigen, welche die ägyptische Revolution angestossen haben und sich nach wie vor mit Leib und Leben für ihre Ziele einsetzen, zu Verrätern und Trägern einer Konterrevolution umgemünzt.

Homosexuelle aus dem Nahen Osten werden nicht gehört

Die großen Menschenrechtsorganisationen müssen endlich ihren Beitrag leisten auf dem Weg zu einer Gesellschaft, in der niemand fürchten muss, aufgrund seiner sexuellen Neigung verfolgt zu werden. Dies würde nicht nur den Betroffenen helfen, sondern auch dem Nahen Osten insgesamt, da sich die Freiheit einer jeden Gesellschaft stets daran misst, inwiefern ihre Minderheiten geschützt werden. Im Sinne der Frauen, die 1979 gegen die Vorhaben der islamistischen Unterdrücker im Iran auf die Straße gegangen sind, muss heute gesagt werden: Menschenrechte sind weder westlich noch östlich, sondern universal.

Palästina und die UN

Die Abstimmung in der vergangenen Woche war der bislang größte diplomatische Erfolg der Delegitimierungskampagne gegen Israel. Das schwächt jene Israelis, die meinen, ihre Regierung könne mehr für den Frieden tun, und begünstigt rechte Trotzreaktionen wie den nun angekündigten Ausbau der Siedlungen in der Westbank. Ein Irrglaube ist hingegen die Ansicht, die Aufwertung stärke Abbas und die »Gemäßigten«. Tatsächlich bestärkt sie Abbas in der schon von seinem Vorgänger Yassir Arafat gehegten Illusion, eine Internationalisierung des Konflikts bringe die Staatsgründung näher. Um seine Position zu stärken, müsste Abbas jedoch die PA von einem klientelistischen Netzwerk zur Verteilung ausländischer Hilfszahlungen in eine Insitution transformieren, die eine Entwicklungspolitik ermöglicht und so eine attraktive Alternative zur Herrschaft der Hamas in Gaza schafft. Geschieht dies nicht, muss Palästina schon vor der offiziellen Gründung als gescheiterter Staat gelten.

Nahostkonflikt: Ist ein Frieden zwischen Israel und der Hamas möglich?”

Claudia Aurednik diskutiert mit Stephan Grigat (Politikwissenschaftler und Sprecher der Initiative „Free Gaza from Hamas“), Florian Markl (MENA Watch), Moheddin Massoud (ehem. stv. Botschafter der Vertretung Palästinas) und Munther Merai (Palästinensische Gemeinde Österreich) über die Hintergründe der „Operation Wolkensäule“ und deren politische Folgen.

Palästinensische Terroristenkonferenz in Teheran

In Teheran fand am 28.11.2012 eine Konferenz zur Auswertung des achttägigen Gaza-Krieges statt. Stargäste waren Khaled Ghodumi, Vertreter der Hamas und Nasser Abu Scharif, Vertreter der „Bewegung des palästinensischen Islamischen Jihad“.

Kundgebung Solidarität mit Israel am 25.11.2012 in München

Video und Audio: Warum Hisbollah auch Europas Problem ist

Seven Truths About Israel, Hamas and Violence

Jeffrey Goldberg: There are many lies being told about the current conflict between Israel and Hamas. Here are seven things that are true.

Hamas: Words Are Weapons of Mass Destruction

We should also focus on the words that made this war inevitable. Hamas incitement and hate speech have silenced Palestinian moderates, distanced human rights, and dramatically increased the chances of war.

Arab paper: Leave Israel alone, deal with Syria

In an editorial entitled, "The solution to Gaza…return to Syria," Alhomayed wrote that, " Unfortunately, wars in our region have become like a race, so each war is to cover another one. In other words, these wars are nothing more than a move to escape forward. Therefore what is happening in Gaza is escaping forward, particularly in the hope of saving al-Assad or at least ensuring that the cost of toppling him will be greater for everybody. The greatest architect of such wars is Iran".

IDF Tracked Rockets From Iran to Hamas

The smuggling operation was highly complex. The Fajr-5 rockets made in Iran, each six meters long, were transported all the way from their country of origin — dismantled and re-assembled along the way, smuggled via the Gaza Strip tunnels and then hoisted out using cranes — until they were positioned at their launching sites in Gaza.

"Den Hamas-Chef zu töten war legitim"

Heintschel von Heinegg, durfte Israel den Militärchef der Hamas töten? Ja. Es handelt sich um einen bewaffneten Konflikt, und Ahmed al-Dschabari war der Militärchef der Hamas und damit Mitglied einer organisierten bewaffneten Gruppe. Da er an herausgehobener Stelle verantwortlich war, würde jeder Völkerrechtler sagen, dass Al-Dschabari kraft seiner Zugehörigkeit zu einer militärischen bewaffneten Gruppe ein zulässiges militärisches Ziel war.

Dokumentation der Kundgebung: Solidarität mit Israel! Befreit Gaza - von der Hamas! (18.11.2012)

Wann: 18. November 2012, 13.00 Uhr Wo: Joachimstaler Platz (beim Ku-Damm), Berlin Charlottenburg. Aufrufende Organisationen: Mideast Freedom Forum Berlin, Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Potsdam, Honestly Concerned, ILI - I like Israel, Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, Scholars for Peace in the Middle East und andere.  >>

Why Israel Attacked Gaza

Sowing disarray was not Israel's primary objective here. The Israelis needed to respond to a series of rocket attacks in recent days, including a guided missile attack on an Israeli jeep that wounded four soldiers. Deterrence is a critical component of Israeli military doctrine. The most compelling factor, however, may have been escalating Israeli concerns over the ordnance Hamas was stockpiling. Israel reportedly hit several key weapons caches in Gaza yesterday, including some that included the deadly Iranian-made Fajr-5 rockets, which have powerful payloads and ranges long enough to strike Israeli population centers.