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IHH propaganda campaign to prepare the ground for the flotilla
In recent weeks the Turkish IHH has been conducting a propaganda campaign to prepare the ground for the flotilla expected to sail at the end of June 2011. The campaign themes are the glorification of the flotilla and IHH, which plays a central role in its organization. Other – occasionally contradictory – themes are aimed at deterring Israel from stopping the flotilla while allaying the fears of the international community regarding the possible repetition of the violence evinced aboard the Mavi Marmara.
Rubrik: PresseExport von deutscher Überwachungstechnik an Diktaturen legal
Europäische Firmen können auch weiterhin Technologien zur "Strafverfolgung" an Nahost-Diktaturen liefern. Was eine "Straftat" ist, definieren allerdings nicht deutsche Gesetze, sondern jene der genannten Staaten. De facto sind es "Präsidialdekrete" und Notstandsverordnungen, die allenfalls bestehende Verfassungen außer Kraft gesetzt haben. Damit hat etwa Hosni Mubarak Ägypten mehr als 30 Jahre lang kontrolliert.
Rubrik: PresseShlomo Avineri: The future of the Arab uprisings is looking grim
This is not an Arab version of the revolutions in eastern Europe in 1989. What has happened to date is that only relatively moderate regimes, like those of Hosni Mubarak and Tunisia's Zine al-Abidine Ben Ali, fell, while Arab regimes lacking any moral or political qualms about murdering their own people, are holding on. Tahrir Square may have become a symbol, but to a great extent it is a hollow symbol. In the words of the poet, the sun rose and the butcher kept on killing.
Rubrik: PresseEzzat Boulos im Gespräch über die Gewalt gegen die koptische Minderheit in Ägypten
In Ägypten kommt es immer wieder zu Gewalt zwischen radikalen Muslimen und der Minderheit der Kopten. Ezzat Boulos ist koptischer Christ mit Schweizer Pass und ägyptischen Wurzeln. Er ist Hauptverantwortlicher der Online-Zeitung Copts United, die unter anderem über die Diskriminierung der koptischen Minderheit berichtet und sich als zivilgesellschaftliches Medium versteht, das sich an alle Ägypter wendet.
Rubrik: Presse26.5.2011: Video der Podiumsdiskussion "Gaza, die kommende Flottille und das internationale Recht"
Ein Jahr nach der ersten „Gaza-Flotte“ soll bei dieser Podiumsdiskussion auf die Ereignisse rund um die Stürmung der Mavi Marvara zurückgeblickt werden. Die damals aufgeworfenen Fragen sind von ungebrochener Aktualität, da bereits eine zweite, weit größere internationale Flotte angekündigt ist, die in wenigen Wochen versuchen wird, Gaza zu erreichen. Völkerrechtliche Fragen des Seerechts und eine Analyse der Akteure und Befürworter der Gaza-Flotte werden dabei ebenso Thema der Debatte sein wie die politische, humanitäre und ökonomische Situation im Gazastreifen.
Rubrik: NewsErdogans Gedankenpolizei
Die türkische Justiz werde „zum Handlanger der Regierung Erdogan“, klagte kürzlich in einem Vortrag in Deutschland die frühere Richterin am Obersten Gerichtshof in Ankara, Emine Ülker Tarhan. Sie legte Anfang März ihr Amt nieder und kandidiert bei der Wahl im Juni für die oppositionelle Republikanische Volkspartei CHP. Die 48-jährige Juristin fühlt sich an die Verhältnisse von George Orwells „1984“ erinnert. Erdogan versuche, das Land auf eine „radikalislamische Linie“ zu führen. Tarhan beschreibt die Türkei als ein „Imperium der Angst“, in dem die „Gedankenpolizei“ unterwegs ist: „Der Polizeistaat steht nicht nur vor unserer Tür, er hämmert mit dem Rammbock dagegen.“ >>
Rubrik: Presse7.5.2011: Protest gegen "Palästina-Konferenz" in Wuppertal
Am 7. Mai 2011 soll in Wuppertal unter dem Motto „Die Generation der Rückkehr kennt ihren Weg“ eine Palästinenser-Konferenz stattfinden, bei der palästinensische Feinde Israels, Feinde des Friedens und Unterstützer des islamistischen Terrorismus für ein Ende des jüdischen Staates eintreten. Wir fordern die Stadt Wuppertal auf, ihre Unterstützung für die Konferenz zurückzuziehen und ihre Räume nicht zur Verfügung zu stellen. In jedem Fall werden wir am Samstag in Wuppertal demonstrieren: Gegen Islamismus, Antisemitismus und den Propagandakrieg gegen Israel - Für einen demokratischen und friedlichen Nahen Osten mit einem anerkannten jüdischen Staat.
Rubrik: NewsAndré Glucksmann: The End of Fatalism
“Revolution” and “freedom” don’t always mean democracy, respect for minorities, sexual equality, and good relations with neighbors. Such goods are gained as part of an ongoing struggle. Let us welcome the Arab revolutions, for they shatter the fatalists’ illusions. But let us not flatter them or delude ourselves: great risks and even worse dangers lie ahead. We know from our own history that the future holds no guarantees.
Rubrik: Presse12.5. Berlin: Debatte mit Yaacov Lozowick und Ralf Fücks über den Nahostkonflikt + Veranstaltungsreise von Yaacov Lozowick durch 6 Städte
Am Donnerstag, den 12.5.2011, wird der israelische Historiker Yaacov Lozwick im Rahmen der Berlin Middle East Talks (BEMET) mit Ralf Fücks, dem Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung, über den Nahostkonflikt diskutieren. Anschließend wird Yaacov Lozowick in Erfurt, Bremen, Hamburg, Weiden und Freiburg sprechen.
Rubrik: NewsThe Mash of Civilizations
Social networks might promote democracy, but they also empower the enemies of freedom. The clash of civilizations would have been easy for the West to win if it had simply pitted the ideas and institutions of the 21st century against those of the seventh. No such luck. In the new mash of civilizations, our most dangerous foes are the Islamists who understand how to post fatwas on Facebook, email the holy Quran, and tweet the call to jihad.
Rubrik: PresseÄgypten verurteilt Blogger: auf dem Weg zur Militärdiktatur?
Fällt Ägypten zurück in die Tyrannei der Mubarak-Ära – ausgerechnet im Moment, in dem Mubarak vor Gericht gestellt wird? Am Sonntag ist ein bemerkenswerter junger Mann in Abwesenheit zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Maikel Nabil Sanad ist ein 26jähriger Blogger und Aktivist, der zu den Revolutionären vom Tahrir-Platz gehörte.
Rubrik: Presse11.4. Berlin: “Strategic Overview of the Security Situation in the Middle East and the latest Developments”
Vorträge und Diskussion mit: Emmanuel Nahshon, Erster Gesandter der Botschaft des Staates Israel in Berlin; Oberst i.G. Michael Levinrad, Verteidigungsattaché der Botschaft des Staates Israel in Berlin
Rubrik: NewsRevolution in der arabischen Welt: Europa war besessen vom Nahostkonflikt
Deutschlands und Europas Blick auf die arabische Welt war lange auf den palästinensisch-israelischen Konflikt fixiert. Die wahren Probleme der Region hat man dabei übersehen: Höchste Zeit für einen realpolitischen Ansatz, der langfristig Stabilität zum Ziel hat und den Wandel der Regime fördert.
Rubrik: Presse20.4. Berlin: Bassam Tibi: Der Nahe Osten im Umbruch
Auf welchem Weg befindet sich Ägypten nach Mubarak? Wie haben sich die Machtverhältnisse in der Region verschoben, und wie kann der Westen dazu beitragen, tatsächlich demokratische Kräfte und Entwicklungen zu fördern? Zu diesen und anderen Fragen wird mit Bassam Tibi einer der international renommiertesten Kenner des Nahen Ostens sprechen. Moderation: Matthias Küntzel.
Rubrik: NewsNahost: Überwachung Made in Germany
Während im Jemen und in Bahrain Pro-Demokratie-Demonstranten auf den Straßen starben, hielten IT-Firmen aus Deutschland, Frankreich und anderen EU-Staaten in Dubai Überwachungsseminare für Polizei und Geheimdienste ab.
Rubrik: Presse