Iran nach den „Wahlen“ und die Lage der nichtpersischen Bevölkerung

Vortrag und Diskussion mit Hiwa Bahrami, Repräsentant der Democratic Party of Iranian Kurdistan (PDKI) in Deutschland und Österreich

Moderation: Michael Spaney (MFFB)

Dienstag, 25. Juni 2013, 19.00 Uhr

Ort: Amadeu Antonio Stiftung, Linienstraße 139, 10115 Berlin

Die iranische Bevölkerung hat gewählt, doch von einer demokratischen Wahl kann keine Rede sein. Aus 686 Bewerbern wählte der sogenannte Wächterrat acht handverlesene Kandidaten aus, die Kandidatur von Frauen wurde zuvor vom Wächterrat generell ausgeschlossen. Vor der Wahl wurde das Internet teilweise lahmgelegt, Journalisten überwacht, verhaftet, gefoltert oder zu Staatsfeinden erklärt.

Die staatliche Repression im Iran richtet sich insbesondere auch gegen die nationalen Minderheiten. Die Islamisten in Teheran sahen in den Freiheitsbewegungen in der Provinz Khusestan, Belutschistan oder im Norden des Landes stets auch eine Bedrohung für ihre Herrschaft.

Im August 1979 rief Khomeini als religiöser Führer in einer Fatwa zum Krieg gegen die Kurden aus. Die PDKI sei eine „Partei des Teufels“. Kurden bezeichnete er als „ungläubige Verschwörer, mit denen man hart umgehen“ müsse, als „Heiden und ausländische Kollaborateure, deren Ermordung die Pflicht jedes iranischen Muslims“ seien.

Hiwa Bahrami erläutert das konfliktreiche, teilweise mörderische Verhältnis des iranischen Regimes zu den verschiedenen nationalen Minderheiten und analysiert auch die Situation nach der Wahl. Welche Veränderungen sind unter einem Präsidenten Hassan Rohani, der in der taz als „bärtiger Hoffnungsträger mit Herz“ bezeichnet wurde, zu erwarten? Welche Rolle spielen die  vom Westen als "moderat" bezeichneten Kräfte in der Außen- und Innenpolitik des Landes?

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