Podiumsdiskussion: Der Quds-Marsch und Hisbollah-Strukturen in Berlin

Was unternimmt die Politik gegen islamistische und antisemitische Strukturen in Berlin?

Wann: 28.06.2016 um 18.00 Uhr

Wo: Abgeordnetenhaus Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin, Raum 113

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Am 2. Juli findet in Berlin der so genannte „Quds-Marsch“ statt. Der „Quds-Tag“ (Al Quds = arabisch für Jerusalem) wurde 1979 im Iran als politischer Kampftag eingeführt, um die Zerstörung Israels zu propagieren und weltweit für dieses Ziel zu werben. Bei den staatlich inszenierten Großkundgebungen in Teheran werden israelische und amerikanische Flaggen verbrannt und Parolen wie „Tod Israel“ und „Tod den USA“ bzw. „Jerusalem gehört uns“ gerufen.

In Berlin findet der Quds-Tag seit über 20 Jahren statt, d.h. mitten in Berlin wird seit über 20 Jahren zur Zerstörung der größten jüdischen Gemeinde der Welt, Israel, aufgerufen.

Nach Kenntnissen der Bundesregierung nehmen am Quds-Marsch in Berlin „vor allem Anhänger der libanesischen Hisbollah und regimetreue Iraner“ teil. Wer demonstriert genau auf den Straßen Berlins? Welche Rolle spielen das islamistische Regime in Teheran und die von ihnen unterstützte Terrororganisation Hisbollah? Was tut die Berliner Politik gegen Antisemitismus und Islamismus auf Berlins Straßen?

Die Veranstaltung will über die Hintergründe des Quds-Marsches aufklären und die Frage stellen, wie Politik und Zivilgesellschaft gegen den islamistischen Marsch vorgehen können. Dazu wird u.a. ein juristisches Gutachten des American Jewish Committee vorgestellt, das sich mit diesen Fragen beschäftigt.

Dazu diskutieren:

• Jörg Rensmann, Mideast Freedom Forum Berlin
• Fabian Weißbarth, American Jewish Committee Berlin
• Dr. Max Putzer, Sozietät Redeker - Sellner - Dahs
  
  
• Benedikt Lux, Abgeordnetenhaus, Grüne Berlin, Ausschuss für Verfassungsschutz
• Hakan Tas, Abgeordnetenhaus, DIE LINKE Berlin, Ausschuss für Verfassungsschutz
• Erol Özkaraca, Abgeordnetenhaus, SPD Berlin
• Michael Braun, Abgeordnetenhaus, CDU

• Moderation: Ulrike Becker, Mideast Freedom Forum Berlin
• Einleitung: Jochen Feilcke, Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Potsdam

Die Veranstaltung auf Facebook.

Eine Veranstaltung des Berliner Bündnisses gegen den Quds-Marsch. Weitere Informationen zum Bündnis und der Gegendemonstration finden Sie hier und auf Facebook.

Audio-Dokumentation

Teil 1: Experten-Input

Teil 2: Statements der Politiker und Diskussion